SPD verzögert weiter das Verfahren City-Markt mit Wohn- und Geschäftsbebauung

_________________________________________27.4.2020________________________________________________

Antrag zur Beschleunigung des Verfahrens City-Markt + Wohnbebauung gescheitert

"Information, Vorstellung und Beratung zum Vorhaben- und Erschließungsplan City-Markt und Gewerbe-/Wohnbebauung Entenloch, sowie anschließende Beschlussfassung zu dem weiteren Gang des Verfahrens" - so lautete der Antrag, mit dem die CDU-Fraktion (und die FL) in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) das Verfahren City-Markt und Wohn- und Geschäftsbebauung beschleunigen wollte.
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SPD lehnt Antrag aus fadenscheinigen Gründen ab

Wer gedacht hat, dass die SPD in Immenhausen in Bezug auf den City-Markt mit Wohn- und Geschäftsbebauung aus dem Tiefschlaf erwachen würde, sah sich gestern wieder einmal getäuscht. Leider hat es die SPD aus fadenscheinigen Gründen abgelehnt (...in Zeiten Cornoa weiss man nicht, wie man sachgerecht in der Fraktion beraten soll...), unseren Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen. Obwohl die Freie Liste zustimmte, konnte der Antrag wegen fehlender 2/3-Mehrheit (eine Stimme der SPD hätte gereicht) nicht beraten und beschlossen werden.

Jetzt muss der neue Investor und mögliche zukünftige Betreiber des City-Marktes noch weitere Wochen warten, ehe endgültig über den sogenannten Vorhaben- und Erschließungsplan abgestimmt wird.

Lothar Dietrich, Vorsitzender der CDU-Fraktion: Man kann mit Hilfe der elektronischen Medien (z.B. per Mail und Whatsapp) sehr gut mit seinen Fraktionsmitgliedern konferieren und sich austauschen. Ausserdem gibt es kostenlose Internet-Portale, die Telefon-Konferenzen mit einer größeren Anzahl von Teilnehmern ermöglichen. Unsere Feuerwehr nutzt z.B. so ein Portal, um sich regelmäßig einmal in der Woche in der Wehrführung abzustimmen. Wenn man will, ein wenig kreativ ist und alle mitziehen, geht das prima. Bei uns klappt das in der CDU-Fraktion hervorragend und alle in der Fraktion werden über wichtige Dinge mindestens einmal pro Woche per Mail, über die WhatsApp-Gruppe oder per Telefon auf dem Laufenden gehalten und um ihre Meinung gefragt. Keiner wird aussen vorgelassen und nach dem Prozess der Meinungsbildung entscheidet die Mehrheit! So einfach geht das auch in Zeiten Corona, wo man sich nicht persönlich in Sitzungen austauschen kann.
Dietrich weiter: Schlimm ist, dass die SPD offenbar immer noch nicht begriffen hat, dass der neue Investor den City-Markt nur dann im Sommer eröffnet, wenn er JETZT auch die Zustimmung der Politik zur angrenzenden Wohn- und Geschäftsbebauung bekommt. Sollte diese Zustimmung nicht erfolgen, werde er seine Eisdiele im nächsten Jahr aufgeben und von Immenhausen weggehen. Und dann, so Dietrich in der Begründung des CDU-Antrages, werde die Innenstadt "tot" sein.

Die Pressemitteilung zu dieser Sitzung lesen Sie mit einem "Klick" auf Pressemitteilung an HNA Hofgeismar

Das schreibt die HNA in ihrer Ausgabe vom 30.4.2020 - "Klick" auf Bericht HNA Hofgeismar vom 30.4.2020