CDU-Fraktion beriet den Entwurf des Haushaltes 2022

Haushaltsberatungen 2022 im Bürgerhaus Holzhausen

Pünktlich um 10.00 Uhr konnte unser Fraktionsvorsitzende Lothar Dietrich gestern die Kolleginnen und Kollegen aus Stadtverordneten-Fraktion und Vorstand begrüßen. Leider fehlten krankheitsbedingt und aus familiären Gründen ein paar Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Trotzdem war das Rund im kleinen Saal des Bürgerhauses gut gefüllt und die Abstandsregeln konnten prima eingehalten werden. Die meisten der Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren 3-fach geimpft, fast alle hatten zusätzlich einen tagesaktuellen Schnelltest gemacht, so dass wir alles getan haben, um unter Corona-Bedingungen sicher unsere Sitzung durchführen zu können.

Nach einer Einführung ins Programm und allgemeinen Erläuterungen zum Haushalt, hieß Lothar Dietrich den neuen Bürgermeister unserer Stadt, Lars Obermann, willkommen, der eine Stunde lang die Eckpunkte des Haushaltes vorstellte und zwischendurch aufkommende Fragen beantwortete. Er hatte noch in seiner Funktion als Leiter der Finanzverwaltung den Haushalt zusammen mit dem Rathaus-Team aufgestellt. Lothar Dietrich bedankte sich für die Erläuterungen, wünschte ihm in seinem neuen Amt alles Gute und überreichte ihm eine Flasche mit prickelndem Inhalt mit den Worten: Die ist für deine Frau und zwar dafür, dass sie für uns an einem Samstagmorgen auf ihren Mann verzichtet hat.

Danach stellte der neue Stadtbrandinspekteur Heiko Reuse, seine Vertreterin Petra Reubert und der Mitverantwortliche für die neuen Atemschutzgeräte, Michael Sander, die Investitionen im Haushalt für den Feuerwehr- und Katastrophenschutzbereich vor. Die bereits im letzten Jahr von der CDU-Fraktion beantragten neuen Sirenen (nunmehr 7 für alle drei Stadtteile im Wert von 100.000 €) und die 3 Notstromaggregate mit den Anschlüssen (Wert 33.000 €) für die Versorgung der Feuerwehrhäuser im Falle eines Stromausfalles, werden nach entsprechender Abstimmung mit dem neuen Stadtbrandinspektor, nunmehr erst in diesem Jahr realisiert. Dazu kommen in diesem und nächsten Jahr komplett neue Atemschutzgeräte im Wert von 140.000 Euro, weil es für die zum Teil 30 Jahre alten Geräte nebst Masken keine Ersatzteile mehr gibt.

Schön war, dass die Feuerwehrleute zu Demonstrationszwecken jeweils ein altes und ein neues Gerät mitgebracht hatten und unser stellv. Fraktionsvorsitzender Bastian Brahm in einem Trageversuch feststellen konnte, dass die neuen Geräte auch wesentlich leichter sind, was den Atemschutz-Geräteträgern im Einsatz zugutekommt.

Als Dankeschön für den interessanten Vortrag und die Geräte-Demonstration erhielt der Stadtbrandinspektor einen Umschlag mit einer Geldspende für die Jugendfeuerwehr unserer Stadt. Auf dem Hintergrund der ausgefallenen Weihnachtsbaum-Einsammlung ein kleiner Zuschuss für die Arbeit unserer Jugendwehr.

Interne Beratung der für den Haushalt geplanten Investitionen und der eigenen Anträge

Nach der Mittagspause, in der uns Nicola und Kerstin dankenswerterweise mit einer dänischen Kartoffelsuppe mit Wurst- und Speckeinlage sowie einem süßen Nachtisch versorgten, ging´s zu den Beratungen der durch die Verwaltung geplanten Investitionen in Höhe von über 5 Millionen Euro.

Anschließend wurden die seitens der CDU-Fraktion vorgesehenen, zusätzlichen Anträge für den Haushalt beraten und gleichzeitig darauf geachtet, dass die aus unserer Sicht für dieses Jahr nicht zwingend notwendigen Maßnahmen gestrichen bzw. in das Investitionsprogramm der Folgejahre verschoben wurden, um den diesjährigen Haushalt nicht noch weiter aufzublähen. Diese Anträge werden von der Fraktion in den nächsten Tagen für die weiteren Beratungen in den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Allgemeinen Bau- und Siedlungsausschuss am 1.2.22, eingebracht. Eine endgültige Beschlussfassung des Gesamthaushaltes mit den von den Fraktionen gewünschten Änderungen, erfolgt in der öffentlichen Stadtverordnetensitzung am 9. Februar 2022.

Wir denken, dass es uns gemeinsam gelingen sollte, trotz der teilweise Corona-bedingten weggebrochenen Einnahmen einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden. Über das Ergebnis der Sitzung werden wir dann Mitte Februar 2022 an dieser Stelle berichten.

Mittagspause mit einer ausgezeichneten Verpflegung

..

Einige weitere Bildimpressionen aus der Sitzung

..

..

..